{"id":100028,"date":"2022-01-18T12:32:38","date_gmt":"2022-01-18T12:32:38","guid":{"rendered":"https:\/\/gruendungsbuero.info\/gewerbliche-schutzrechte\/"},"modified":"2022-05-31T12:10:06","modified_gmt":"2022-05-31T11:10:06","slug":"commercial-protective-rights","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/gruendungsbuero.info\/en\/commercial-protective-rights\/","title":{"rendered":"Intellectual property rights"},"content":{"rendered":"<h4>Ansprechpartner<\/h4>\n<p>F\u00fcr alle Fragen rund um das Thema Gewerbliche Schutzrechtsfragen ist das <strong>PATENT- UND INFORMATIONSZENTRUM RHEINLAND-PFALZ (PIZ)<\/strong> direkter Ansprechpartner. <strong>Kontaktinformationen<\/strong> findet ihr auf der <a href=\"https:\/\/www.rti.uni-kl.de\/piz\/seite\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Homepage<\/a> des PIZ.<\/p>\n<h4>Design (fr\u00fcher Geschmacksmuster)<\/h4>\n<p style=\"text-align: justify;\">Das Geschmacksmuster sch\u00fctzt das Design dreidimensionaler Gegenst\u00e4nde oder auch zweidimensionaler Muster mit Neuheits- und Eigenartanspruch. Die maximale Schutzdauer betr\u00e4gt 25 Jahre. Beispiele: Stoff und Tapetenmuster, Flaschen und Autoformen.<\/p>\n<h4>Erfindung<\/h4>\n<p style=\"text-align: justify;\">Eine Erfindung ist eine neue Lehre oder L\u00f6sung zu einem technischen Problem. Sie muss neu (Neuheit) sein, auf einer erfinderischen T\u00e4tigkeit beruhen und gewerblich anwendbar (gewerbliche Anwendbarkeit) sein. Nur unter diesen Voraussetzungen kann sie als Patent oder in Deutschland als Gebrauchsmuster angemeldet werden.<\/p>\n<h4>utility model<\/h4>\n<p style=\"text-align: justify;\">In Deutschland kann dieses Schutzrecht (wie der Patentschutz) nur f\u00fcr technische Erfindungen geltend gemacht werden (sog. \u00e2\u20ac\u0161kleines Patent\u2018). Oft handelt es sich um Anmeldungen, deren Erfindungsh\u00f6he nicht so hoch angesiedelt ist, sodass eine erfolgreiche Patentanmeldung fraglich ist. Im Gegensatz zum Patent hat das Gebrauchsmuster eine sechsmonatige Neuheitsschonfrist und kann somit noch innerhalb von sechs Monaten nach einer Ver\u00f6ffentlichung angemeldet werden. Die maximale Laufzeit betr\u00e4gt zehn Jahre. Beispiele: Schreibger\u00e4te, sichere Kinderscheren.<\/p>\n<h4>Marke<\/h4>\n<p style=\"text-align: justify;\">Marken kennzeichnen Waren und Dienstleistungen. W\u00f6rter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, Farben und akustische Signale k\u00f6nnen als Marken angemeldet werden. Marken unterscheiden sich in zwei wichtigen Punkten von den anderen gewerblichen Schutzrechten: Sie m\u00fcssen nicht neu sein (abgelaufene Marken k\u00f6nnen noch einmal angemeldet werden) und sie k\u00f6nnen beliebig oft verl\u00e4ngert werden. Beispiele: Wortzeichen (Peugeot), grafisches Zeichen (Mercedes-Stern).<\/p>\n<h4>Patent<\/h4>\n<p style=\"text-align: justify;\">Das Patent geh\u00f6rt zu den gewerblichen Schutzrechten und kann f\u00fcr eine technische Erfindung beantragt werden. Voraussetzungen sind: weltweite Neuheit, erfinderische T\u00e4tigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit. Der Patentinhaber erh\u00e4lt das r\u00e4umlich und zeitlich begrenzte Recht, Dritten die Verwertung seiner Erfindung zu untersagen. Im Gegenzug muss er seine Erfindung offenbaren.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die Anmeldung erfolgt bei annahmeberechtigten Patentinformationszentren oder beim nationalen Patentamt. Die Pr\u00fcfung auf Patentf\u00e4higkeit erfolgt erst nach Stellung des Pr\u00fcfungsantrags (die zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt als die Anmeldung erfolgen kann). Die maximale Laufzeit betr\u00e4gt 20 Jahre. Beispiele f\u00fcr Patente: Wankel Motor, Herstellungsverfahren f\u00fcr Nylon.<\/p>\n<h4>Arbeitnehmererfindungen<\/h4>\n<p style=\"text-align: justify;\">Im Rahmen der Aufgaben an einer Hochschule werden von den Besch\u00e4ftigten regelm\u00e4\u00dfig Erfindungen gemacht. Eine Erfindung ist eine neue L\u00f6sung f\u00fcr ein technisches Problem. Sie entsteht bereits, wenn die neue Idee technisch ausf\u00fchrbar ist, es muss noch kein Prototyp entwickelt worden sein.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Ma\u00dfgebend f\u00fcr Erfindungen an der TU Kaiserslautern ist das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbnErfG), das f\u00fcr alle Hochschulangeh\u00f6rigen gilt, die sich in einem Arbeits- oder Beamtenverh\u00e4ltnis befinden.<br \/>\nDanach m\u00fcssen alle Erfindungen der TU gemeldet bzw. mitgeteilt werden. Ebenso hat der Erfinder eine Geheimhaltungspflicht: Er darf die Erfindung zun\u00e4chst weder durch Publikationen, Konferenzbeitr\u00e4ge, Poster noch in sonstiger Weise ver\u00f6ffentlichen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die Erfindungsmeldungen an der TU Kaiserslautern nimmt das<a href=\"https:\/\/www.rti.uni-kl.de\/piz\/seite\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"> PATENT- UND INFORMATIONSZENTRUM RHEINLAND-PFALZ (PIZ)<\/a>\u00a0entgegen.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ansprechpartner F\u00fcr alle Fragen rund um das Thema Gewerbliche Schutzrechtsfragen ist das PATENT- UND INFORMATIONSZENTRUM RHEINLAND-PFALZ (PIZ) direkter Ansprechpartner. Kontaktinformationen findet ihr auf der Homepage des PIZ. Design (fr\u00fcher Geschmacksmuster) Das Geschmacksmuster sch\u00fctzt das Design dreidimensionaler Gegenst\u00e4nde oder auch zweidimensionaler Muster mit Neuheits- und Eigenartanspruch. Die maximale Schutzdauer betr\u00e4gt 25 Jahre. 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Im Gegenzug muss er seine Erfindung offenbaren.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die Anmeldung erfolgt bei annahmeberechtigten Patentinformationszentren oder beim nationalen Patentamt. Die Pr\u00fcfung auf Patentf\u00e4higkeit erfolgt erst nach Stellung des Pr\u00fcfungsantrags (die zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt als die Anmeldung erfolgen kann). Die maximale Laufzeit betr\u00e4gt 20 Jahre. Beispiele f\u00fcr Patente: Wankel Motor, Herstellungsverfahren f\u00fcr Nylon.<\/p>\n\n<h4>Arbeitnehmererfindungen<\/h4>\n<p style=\"text-align: justify;\">Im Rahmen der Aufgaben an einer Hochschule werden von den Besch\u00e4ftigten regelm\u00e4\u00dfig Erfindungen gemacht. Eine Erfindung ist eine neue L\u00f6sung f\u00fcr ein technisches Problem. Sie entsteht bereits, wenn die neue Idee technisch ausf\u00fchrbar ist, es muss noch kein Prototyp entwickelt worden sein.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Ma\u00dfgebend f\u00fcr Erfindungen an der TU Kaiserslautern ist das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbnErfG), das f\u00fcr alle Hochschulangeh\u00f6rigen gilt, die sich in einem Arbeits- oder Beamtenverh\u00e4ltnis befinden.\nDanach m\u00fcssen alle Erfindungen der TU gemeldet bzw. mitgeteilt werden. Ebenso hat der Erfinder eine Geheimhaltungspflicht: Er darf die Erfindung zun\u00e4chst weder durch Publikationen, Konferenzbeitr\u00e4ge, Poster noch in sonstiger Weise ver\u00f6ffentlichen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die Erfindungsmeldungen an der TU Kaiserslautern nimmt <a href=\"http:\/\/www.kis.uni-kl.de\/campus\/all\/lecturer.asp?gguid=0xC7A78BD868C60E4C97F13E780D8EA7A8&amp;tguid=0xBD2C5DB49EF44D488D8490997FF7D302\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"> Jan-Ulrich Glup <\/a> entgegen.<\/p>","_et_gb_content_width":"","inline_featured_image":false,"footnotes":""},"class_list":["post-100028","page","type-page","status-publish","hentry"],"yoast_head":"<!-- This site is optimized with the Yoast SEO plugin v26.0 - https:\/\/yoast.com\/wordpress\/plugins\/seo\/ -->\n<title>Gewerbliche Schutzrechte - Gr\u00fcndungsb\u00fcro<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/gruendungsbuero.info\/en\/commercial-protective-rights\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"en_GB\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Gewerbliche Schutzrechte - Gr\u00fcndungsb\u00fcro\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Ansprechpartner F\u00fcr alle Fragen rund um das Thema Gewerbliche Schutzrechtsfragen ist das PATENT- UND INFORMATIONSZENTRUM RHEINLAND-PFALZ (PIZ) direkter Ansprechpartner. 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